Willkommen

MarkusWolf3Herzlich willkommen bei der CDU Bad Dürkheim!

Die CDU Bad Dürkheim übernimmt Verantwortung für unsere Heimatstadt. Gerne informieren wir Sie auf unserer Homepage über unsere Ideen, Themen und Veranstaltungen.

Kommunalpolitik ist nicht abgehoben und auch keine Ebene für ideologische Auseinandersetzungen. Wir wollen nahe bei den Menschen sein und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Interesse der Entwicklung unserer Stadt und den Ortsteilen suchen. Wir sind offen und freuen uns über Ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Im Dialog mit den Menschen findet sich der beste Weg für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Politik.

Die Erfolge der letzten 15 Jahres sind unübersehbar: Seit 1999 wurde Bad Dürkheim aus dem „Dornröschenschlaf“ geweckt. Tolle Projekte wie der Wiederaufbau des Gradierbaus mit Solardach oder die Erweiterung des Stadtmuseums wurden angegangen. Die Realisierung der TOP-Vision unseres Bürgermeisters a.D. (seit 2016) Wolfgang Lutz, der Freilegung der Isenach im Kurpark war hierbei das absolute Highlight.

Doch wir dürfen nicht stehen bleiben. Ein zukunftsfähiges Bad Dürkheim braucht immer wieder neue Impulse, neue Ideen, neue Ansätze. Diese wollen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten und dann in konkrete Politik umsetzen.

Garant hierfür ist die „Jamaika“-Koalition mit Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP, sowie unser Gerd Ester als anerkannter und top qualifizierter Erster Beigeordneter. Diese Koalition hat bereits in den vergangenen Jahren gezeigt, wie erfolgreich sie für Bad Dürkheim arbeitet. Dies wird auch die kommenden Jahre fortgesetzt!

Trotz der positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre gibt es noch viel zu tun. Hier wollen wir anpacken – zum Wohle Aller in Bad Dürkheim! Mit einer kompetenten und engagierten Mannschaft arbeiten wir in Vorstand, Stadtratsfraktion und in den Ortsbeiräten für unsere Stadt und SIE.

Wir stehen für eine bürgernahe und generationengerechte Politik. Bitte sprechen Sie uns an: Wir sind immer offen für Ihre Anregungen, Ideen und Vorschläge!

Unteschrift MW

Markus Wolf
CDU-Vorsitzender Ortsverband Bad Dürkheim

Rheinpfalz: "CDU ist treibende Kraft für die Stadt“

VON ANNEGRET RIES Markus Wolf ist in der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands am Donnerstagabend im „Herrenberg“ einstimmig im Amt bestätigt worden. Auch nahezu alle weiteren Vorstandsmitglieder wurden einhellig wiedergewählt.Die CDU sei in der Dürkheimer Kommunalpolitik „die treibende Kraft“, habe die guten Ideen für die Stadt und „gibt in vielen Punkten den Ton an“, sagte Wolf. Er kündigte an, dass die thematischen Stadtrundgänge, die nach seiner Wahl in den Vorsitz vor zwei Jahren aufgenommen wurden, fortgesetzt werden sollen.

Im Januar beginne bereits die Vorbereitung für die Kommunalwahl 2019, die in der ersten Jahreshälfte sein werde. Es gelte, ein Programm zu erarbeiten und festzulegen, wo die kommunalpolitischen Kernpunkte der CDU seien, und schließlich Kandidaten für Stadtrat, Ortsbeiräte, Ortsvorsteher, Kreistag und Bezirkstag zu finden.Laut Wolf hat der Ortsverband seit der Bundestagswahl am 24. September sechs Neueintritte zu verzeichnen. In den vergangenen zwei Jahren habe sich dank verstärkter geselliger Aktivitäten die Gemeinschaft weiter verbessert. Kritik äußerte Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger an der „obersten Heeresleitung“ der Bundes-CDU: „Es ärgert mich“, dass man sich nicht mit den Gründen für das schlechte Ergebnis der CDU bei der Bundestagswahl beschäftige. „Wir leben in historischen Zeiten“, so Steiniger zur aktuellen bundespolitischen Lage. Er gehe davon aus, dass es zu Gesprächen mit der SPD kommen werde. Die CDU werde sich jedoch eine Große Koalition „teuer erkaufen“ müssen mit politischen Zugeständnissen an die SPD und Posten für die Genossen. Doch auch eine Minderheitsregierung der CDU wollte Steiniger zumindest für einen gewissen Zeitraum nicht ausschließen. 

Der Vorstand Vorsitzender Markus Wolf, Stellvertreter Torsten Brand und Gisela Hoffmann, Schatzmeister Manfred Rings, Schriftführer Werner Grill, Mitgliederbeauftragter Bastian Busch, Medienreferentin Eleonore Büschkes, Beisitzer Torben Brake, Alexander Hanke, Reimer Huy, Tine Michler, Oliver Müller, Stefan Riedle, Patrick Schendera und Marcus Wagner.

Johannes Steiniger: Statement zum politischen Auftrag nach den Sondierungsgesprächen

steiniger

Liebe Leserinnen und Leser,

an gleicher Stelle habe ich vor knapp vier Wochen noch optimistisch auf eine mögliche Regierungsbildung von CDU/CSU, FDP und Grünen geblickt. Auch wenn es nicht mein Wunschbündnis war, so hatte ich dennoch Hoffnung auf ein Zustandekommen der Koalition. Das Bündnis hatte meiner Meinung nach das Potenzial gehabt, ein nach den Wahlen gespaltenes Land wieder stärker zusammenzuführen. Es hätte zudem die Möglichkeit gegeben, wichtige Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Bildung oder mehr Unterstützung für Familien voranzutreiben.

Doch in der Politik kommt es häufig anders als man denkt. Und so finden wir uns heute in einer Situation, die keiner gewollt hat und mit der jetzt doch alle leben müssen. Als erstes hat sich die SPD zwei Minuten nach den ersten Prognosen vom Acker gemacht. Die Sozialdemokraten haben sich der Verantwortung entzogen und sind nicht einmal an den Sondierungstisch gekommen.

Nun hat gestern Abend die FDP die Sondierungsgespräche abgebrochen. Ich akzeptiere diese Entscheidung, schließlich müssen Sondierungen immer ergebnisoffen geführt werden. Dennoch bin ich irritiert ob der gut vorbereiteten Spontaneität, die die Liberalen an den Tag gelegt haben. Genau zu dem Zeitpunkt als eine Einigung greifbar nahe schien – auch beim schwierigen Thema der Migration – verließ die FDP plötzlich grußlos den Verhandlungstisch. Anschließend verlas FDP-Chef Lindner ein sorgfältig vorbereitetes Statement. Wenige Minuten später bespielte die Partei sämtliche soziale Netzwerke mit hübsch aufbereiteten Bildern zum Scheitern der Verhandlungen. Ein Abbruch der Gespräche steht jedem Verhandlungspartner zu, aber ein inszeniertes Scheiternlassen kurz vor einer Einigung halte ich in der derzeitigen Situation für nicht verantwortungsvoll.

Wir sind uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die heute ab 18 Uhr getagt hat, dieser Verantwortung bewusst und wir werden deswegen auch in den kommenden Wochen alles daran setzen, für stabile und geordnete Verhältnisse zu sorgen. Das haben die Wählerinnen und Wähler verdient, die ihren Willen mit der Wahl bereits bekundet haben. Das hat die deutsche Wirtschaft verdient, die Verlässlichkeit und politische Stabilität braucht. Und das haben auch unsere europäischen Partner verdient, die Deutschland weiter als einen verlässlichen Verhandlungspartner und Stabilitätsanker in Europa brauchen.

Wir erleben heute einen Tag in unserer Demokratie, den es in 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland so noch nicht gegeben hat. Hierfür haben wir kein Rezept, keine Blaupause und auch keinen Plan B. Fest steht: Alle Welt blickt auf unser Land. Wir sind Stabilitätsanker der freien Welt und Taktgeber in Europa und in einer globalisierten Welt. Dieser Rolle müssen wir nachkommen – Neuwahlen müssen daher die Ultima Ratio sein.

Es gibt also sicherlich großen Gesprächsbedarf. Deshalb lade ich Sie alle herzlich ein, am kommenden Montag, den 27.11.2017 zum Kreisparteitag der CDU Bad Dürkheim im Restaurant Honigsäckel in Bad Dürkheim-Ungstein (Weinstraße 82) dazu zu kommen. Der Kreisparteitag beginnt um 19 Uhr und ich selbst werde ab 20 Uhr über die aktuelle Lage berichten. Zeitnah werde ich zudem zu einer mitgliedsoffenen Wahlkreiskonferenz einladen, um mit Ihnen die Themen zu diskutieren. Eine Einladung dafür geht Ihnen rechtzeitig zu.

Ihr Johannes Steiniger

Ausblick - Wie geht es jetzt weiter?

Auch wenn diese Situation in der deutschen Geschichte einmalig ist, so sieht unser Grundgesetz auch für diesen Fall ein geordnetes Verfahren vor. Zunächst fanden heute daher Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Bundespräsident Steinmeier statt. Diesem kommt in den kommenden Wochen eine besondere Rolle zu. In seinem kurzen Statement hat er dabei die nächsten Schritte bereits angekündigt.

So will Steinmeier in den nächsten Tagen mit allen Parteien, die für eine Regierungsbildung in Frage kommen – also Union, SPD, FDP und Grünen – Gespräche führen und sie an deren Verantwortung erinnern. Richtigerweise hat der Bundespräsident festgestellt, dass der Auftrag zur Regierungsbildung als höchster Auftrag der Wähler zu sehen ist. Vor diesem darf sich keiner davonstehlen. Ganz konkret bedeutet das auch, dass die SPD ihre Verweigerungshaltung noch einmal überdenken und aus ihrer Schmollecke herauskommen sollte. Sich in dieser Situation weiterhin nur rauszuhalten halte ich für unverantwortlich. Ich hoffe sehr, dass jetzt noch einmal Bewegung in die Regierungsbildung aus unserem Wählerauftrag kommt.

Sollten auch weitere Gespräche keine Einigung bringen, so sieht unser Grundgesetz ein klares Verfahren vor. Sieht der Bundespräsident aufgrund gescheiterter Verhandlungen keinen anderen Weg mehr, so kann er nach einer angemessenen Zeit einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Findet sich dabei nach zwei Wahlphasen keine absolute Mehrheit, so wird in der letzten Wahlphase spätestens 14 Tage nach der ersten Wahl ein Bundeskanzler mit relativer Mehrheit bestimmt. Anschließend hat der Bundestagspräsident zwei Möglichkeiten. Entweder er ernennt denjenigen, der mit relativer Mehrheit gewählt wurde zum Minderheitskanzler ohne eindeutige Kanzlermehrheit oder er bestimmt die Auflösung des Bundestages und somit Neuwahlen.

Eine Große Koalition, eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten oder Neuwahlen – für mich sind das alles keine attraktiven Optionen. Aber mit diesen Möglichkeiten gilt es sich nun auseinanderzusetzen. Für mich ist es dabei wichtig, dass wir möglichst schnell eine Klarheit bekommen. Ein langer Zustand instabiler Verhältnisse ohne eine legitimierte Bundesregierung ist keine gute Aussicht. Auf ihre Verantwortung dies zu verhindern, darauf sollten sich alle Parteien in diesen Zeiten besinnen.

 

CDU macht Wasserspielplatz fit für den Sommer

Wasserspielplatz 2017 1Am vergangenen Samstag hat die CDU Bad Dürkheim den Wasserspielplatz an der Isenach fit für den Sommer gemacht. Mit einer großen Schar an Helfern wurden Sand, Kies und Rindenmulch aufgefüllt und Hecken geschnitten.



 

Wasserspielplatzaktion2017 2„Wir wollten anpacken für ein lebens- und liebenswertes Bad Dürkheim. Und wie geht das besser als am Wasserspielplatz etwas für unser Kinder zu tun!“ fasste CDU-Vorsitzender Markus Wolf die Motivation für die Aktion zusammen. Auf Initiative und unter der Leitung der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Gisela Hoffmann waren über ein Dutzend Helfer an der Arbeit. Und so konnte schon nach ein paar Stunden Arbeit der Wasserspielplatz wieder in voller Pracht den Kindern übergeben werden. „Eine klasse Aktion. Wir haben richtig was geschafft. Bestimmt nicht die letzte Aktion dieser Art!“ so Gisela Hoffmann.

 

 

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